AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der LiebDings Inh. Franziska Kälin – Wild

  1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für den gesamten Geschäftsbereich der LiebDings, Inh. Franziska Kälin-Wild, Stadtergasse 20, 8887 Mels (nachfolgend „Firma“). Die Firma verkauft als Händler diverse Produkte im Bereich Stoff, Nähzutaten, DIY Produkte, Samenmischungen, genähtes für Gross und Klein, Papeterie, Geschenks Artikel, Wolle, Gläser, Möbelknäufe, Schmuck, Bekleidung. Stellt Produkte eigenes für den Kunden und nach Vorgaben des Kunden her. Zudem veranstaltet die Firma Kurse im Bereich kreatives Handwerk wie Schmuck, Nähen, Bohren, Gestalten. Ist in der Organisation von Nähweekends tätig und gibt Referate für andere Veranstalter. Des Weiteren ist die Firma Betreiberin eines Blogs.

  1. Vertragsabschluss

Der Vertragsabschluss kommt durch die Bestätigung der Firma über die Vereinbarung betreffend den Bezug von Produkten und Dienstleistungen durch den Kunden zustande.

Der Vertrag kommt des Weiteren zustande, wenn der Kunde die von der Firma angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt oder Produkte über den Onlineshop der Firma bestellt oder diese über einen anderen Verkaufskanal erwirbt oder sonst wie rechtmässigen Besitzer wird.

  1. Preise

Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preis in Schweizer Franken (CHF). Alle Preise verstehen sich exklusive allfällig anwendbarer Mehrwertsteuer (MwSt.).

Die Preise verstehen sich exklusive weiterer allfällig anwendbaren Steuern.

Die Preise verstehen sich exklusive Verpackungs- und Versandkosten.

Die Firma behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern.  Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise auf der Website der Firma und gemäss Preisliste der Firma.

 

  1. Bezahlung

Der Kunde ist verpflichtet den in Rechnung gestellten Betrag innert 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen.

Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, wird der Kunde per Email abgemahnt. Verstreicht die angesetzte Frist ohne dass die Rechnung beglichen wird, wird der Kunde mit einer ersten und zugleich letzten Mahnung abgemahnt. Die Firma behält sich das Recht vor, eine Mahngebühr zu verlangen.  Begleicht der Kunde die Rechnung nicht binnen der angesetzten Mahnfrist fällt er automatisch in Verzug. Die Firma behält sich des Weiteren das Recht vor ein Inkassobüro zur Einforderung des vom Kunden des geschuldeten Betrages zu beauftragen. Jegliche durch den Zahlungsverzug des Kunden verursachten Kosten sind vom Kunden zu tragen.

Ab Zeitpunkt des Verzuges schuldet der Kunden Verzugszinsen in der Höhe von 10%.

Die Firma behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Vorauskasse zu verlangen.

Biete die Firma auch Produkten über eine Onlineplattform zum Kauf, Miete oder sonstiger Nutzung an, so kann sie Bezahlung auch auf dem elektronischen Weg im Rahmen des Bestellvorganges (Kreditkarten, PayPal oder andere Zahlungssysteme) verlangen.

Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung des Kunden gegen die Firma ist nicht zulässig.

Bei einer hohen Bestellungssumme von über CHF 200.- kann die Firma vom Kunden Vorauskassa verlangen.10 Tage vor Kursbeginn zu bezahlen.

Kurskosten sind spätestens 10 Tage vor Kursbeginn zu begleichen.

Der Firma steht das Recht zu bei Zahlungsverzug die Lieferung oder Dienstleistungserbringung zu verweigern.

  1. Pflichten der Firma
    • Lieferung / Liefertermine

Die Lieferung erfolgt innert Wochen Frist nach Bestellungseingang. Ist eine fristgerechte Lieferung nicht möglich, wird der Kunde von der Firma binnen 3-5 Arbeitstagen nach Bestellungseingang informiert und das neue Lieferdatum wird kommuniziert.
Bei Abwesenheit kann es vorkommen, dass eine Bestellung nicht unverzüglich bearbeitet wird. Ferienhalber oder bei hohem Produktionsaufkommen sind gar Lieferfristen von bis zu 25 Arbeitstagen möglich.

Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, wird als Erfüllungsort der Sitz der Firma vereinbart. Die Firma erfüllt durch die Übergabe der bestellten Produkte an den vereinbarten Spediteur. Wird kein Spediteur vereinbart, steht es der Firma frei, einen Spediteur zu wählen. Die vereinbarten Lieferkosten dürfen durch die Wahl des Spediteurs nicht erhöht werden.

  • Dienstleistungserbringung

Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt die Firma ihre Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Werden keine weiteren Bestimmungen vereinbart gilt als Erfüllungsort der Sitz der Firma.

  • Hilfspersonen

Die Parteien haben das ausdrückliche Recht, zur Erledigung ihrer vertragsgemässen Pflichten Hilfspersonen beizuziehen. Sie haben sicherzustellen, dass der Beizug der Hilfsperson unter Einhaltung aller zwingenden gesetzlichen Bestimmungen und allfälliger Gesamtarbeitsverträge erfolgt.

  1. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen welche zur Erbringung der Dienstleistung durch die Firma erforderlich sind, umgehend vorzunehmen. Der Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen für die Firma.

  1. Rücktritt

Vereinbaren die Parteien das Erbringen einer Dienstleistung durch die Firma, so haben beide Parteien das Recht jederzeit vom Vertrag zurück zu treten, vorbehaltlich den Bestimmungen von Ziff. 8 nachfolgend. Die bereits getätigten Aufwendungen sind der anderen Partei vollumfänglich zu entgelten. Ein Rücktritt zu Unzeiten ist nicht zulässig und allfällige Schadenersatzansprüche bleiben vorbehalten.

  1. Terminannullation

Eine Annullation einer gebuchten und von der Firma bestätigten Dienstleistung ist nicht möglich.

  1. Umtausch

Es steht dem Kunden zu, Produkte binnen 10 Tagen nach Erhalt umzutauschen. Die Produkte müssen jedoch originalverpackt und ungebraucht sein. Der Kunde hat die Kosten für die Rücksendung und den Umtausch zu tragen.

Ein Umtausch ist nur möglich für Produkte welche nicht spezifische für den Kunden angefertigt wurden.

  1. Rücktritt

Der Kunde hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 10 Tagen seit Buchung des Bestellung in Schriftform (Brief, E-Mail, Fax, etc.) oder implizit durch die Rücksendung der Produkte zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs beziehungsweise des Produkts. Bei einem Widerruf hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beidseits empfangenen Leistungen zurückzuerstatten. Die Rücksendung der Produkte hat originalverpackt zu erfolgen, anderenfalls hat der Kunde die Firma für den durch Öffnung der Verpackung beziehungsweise Beschädigung des Produktes entstandenen Schaden vollumfänglich schadlos zu halten.

Rücktritt vom Vertrag ist nur möglich bei Produkte welche nicht spezifische für den Kunden angefertigt wurden.

  1. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den Produkten bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bei der Firma.  Bis dahin darf der Kunde nicht über die Produkte verfügen, insbesondere weder verkaufen noch vermieten oder verpfänden.

  1. Gewährleistung

Die Firma gewährleistet, dass die Produkte frei von Mängeln in Material und Herstellung sind.

Die Firma gewährleistet das Obengenannte für eine Dauer von maximal 24 Monaten.

Die Firma gewährleistet vereinbarten Dienstleistungen in branchenüblicher Qualität auszuführen.

Ein allfälliger Mangel ist der Firma umgehend anzuzeigen. Es steht der Firma zu, zu entscheiden, ob das mangelhafte Produkt repariert oder ersetzt wird. Nur wenn ein Ersatz oder eine Reparatur nicht möglich ist, hat der Kunde Anspruch auf eine Minderung oder Rückerstattung des Kaufpreises. Der Anspruch auf Kostenrückerstattung bei Fremdreparaturen wird ausgeschlossen. Während der Zeit der Reparatur hat der Kunde keinen Anspruch auf ein Ersatzprodukt. Die Gewährleistung beginnt für das reparierte Element neu zu laufen, für die restlichen Elemente des Produkts läuft die ursprüngliche Gewährleistungsfrist weiter.

  1. Haftung

Die Haftung für jegliche indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden wird vollumfänglich ausgeschlossen.

Die Haftung für direkte Schäden wird auf den Preis des betroffenen Produktes oder der betroffenen Dienstleistung beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für direkte Schäden verursacht durch Grobfahrlässigkeit oder Absicht.

Der Kunde ist verpflichtet allfällige Schäden der Firma umgehend zu melden.

Jegliche Haftung für Hilfspersonen wird vollumfänglich ausgeschlossen.

  1. Immaterialgüterrechte

Sämtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfälligen Marken stehen der Firma zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt.

Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung etwelcher Immaterialgüterrechte zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt.

Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder sonstigem welches der Kunde im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen erhält, untersagt, es sei denn es werde von der Firma explizit genehmigt.

Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit der Firma Inhalte, Texte oder bildliches Material an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.

  1. Datenschutz

Die Firma darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. Die Firma ergreift die Massnahmen welche zur Sicherung der Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften erforderlich sind. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und vertragsgemässen Verwertung seiner Daten durch die Firma vollumfänglich einverstanden und ist sich bewusst, dass die Firma auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist Informationen vom Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben. Hat der Kunde es nicht ausdrücklich untersagt, darf die Firma die Daten zu Marketingzwecken verwenden. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftrage Dienstleistungspartner oder sonstigen Dritten weitergegeben werden.

Des Weiteren finden die Datenschutzbestimmungen Anwendung.

  1. Änderungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von der Firma jederzeit geändert werden.

Die neue Version tritt durch

Publikation auf der Website der Firma in Kraft.

Für die Kunden gilt grundsätzlich die Version der AGB welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Kraft ist. Es sie denn, der Kunde habe einer neueren Version der AGB zugestimmt.

  1. Priorität

Diese AGB gehen allen älteren Bestimmungen und Verträgen vor. Lediglich Bestimmungen aus Individualverträgen welche die Bestimmungen dieser AGB noch spezifizieren gehen diesen AGB vor.

  1. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

  1. Vertraulichkeit

Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sämtliche Informationen welche im Zusammenhang mit den Leistungen unterbreitet oder angeeignet wurden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach der Beendigung des Vertrages bestehen.

  1. Höhere Gewalt

Wird die fristgerechte Erfüllung durch die Firma, deren Lieferanten oder beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfälle und Reaktorschäden  so ist die Firma während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die höhere Gewalt länger als 30 Tage kann die Firma vom Vertrag zurücktreten. Die Firma hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt vollumfänglich zurück zu erstatten.

Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis major sind ausgeschlossen.

  1. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen ist das Gericht am Sitz der Firma zuständig. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Produktekauf (SR 0.221.221.1) wird explizit ausgeschlossen.

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.